Aktuelle Informationen zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie

Aktuelle Informationen zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie

An dieser Stelle haben wir Informationen mit Links zusammengestellt, die für alle Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung in Niedersachsen relevant sind. Sie werden der Lage angepasst und bei Bedarf aktualisiert (Stand 11.05.2021, 12:00 Uhr)

Informationen aus der AEWB

Der Niedersächsische Landtag hat am 10.06.2021 das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetzes (NEBG) beschlossen. Damit hat die Finanzhilfeberechtigung der anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung auch dann Bestand, wenn im laufenden Kalenderjahr 2021 wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie der Mindestleistungsumfang nicht erbracht werden konnte. Bei der Berechnung der Leistungsförderung für die Jahre 2023 bis 2025 treten jeweils an die Stelle der im Jahr 2021 geleisteten Unterrichtsstunden die in den Jahren 2017 bis 2019 durchschnittlich geleisteten Unterrichtsstunden. Das Gesetz tritt am Tag seiner Verkündigung in Kraft (Nds. GVBl. Nr. 23/2021, ausgegeben am 18.06.2021).

Mit der Änderungen zur neuen Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Corona-VO) vom 18.06.2021 ergeben sich folgende Änderungen für die Erwachsenenbildung in öffentlicher Verantwortung:

In § 14a Abs 4 Satz 3 wird neu geregelt, dass bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 35 die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Unterrichts- und Arbeitsräumen während des Unterrichts entfällt. Die übrigen Bestimmungen für die Erwachsenenbildung im § 14a (Inzidenzstufen nach Stufenplan und damit verbundene Verpflichtungen) bleiben unverändert.

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat am 08.05.2021 die Novellierung der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Corona-VO) veröffentlicht. (Hiermit wird der allgemeine Präsenzbetrieb in den Einrichtungen der Erwachsenenbildung unter Einschränkungen wieder geöffnet.

Zunächst ist noch einmal auf den Vorrang des Bundesrechts hinzuweisen. Hier gilt, dass ab einer Inzidenz von 100 für Schulen, Hochschulen und Erwachsenenbildung Wechselunterricht verpflichtend wird - ab einer Inzidenz von 165 Distanzunterricht.

Die novellierte Fassung der Corona-VO lehnt sich nunmehr stärker an das Bundesrecht an und öffnet den Präsenzbetrieb der Einrichtungen unter einer Inzidenz von 165 unter strengen Vorgaben. Nach Rücksprache mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) gilt generell nach § 14a „Außerschulische Bildung, Erwachsenen- und Weiterbildung“ eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch während des Unterrichts sowie für den Zutritt zu den Einrichtungen eine Testpflicht bzw. ein Nachweis zum Ausschluss einer Infektion, auch für die Mitarbeitenden.

Auch die Heimvolkshochschulen können nach § 14a unter Beachtung der genannten Regelungen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Damit dürfen auch Teilnehmende außerhalb Niedersachsens und ohne generelle Kapazitätsbeschränkung aufgenommen werden.

Ab einer Inzidenz von 165 ist der Präsenzbetrieb unzulässig, ausgenommen davon sind nach § 14a Absatz 2 und 4 die Durchführung von Prüfungen, die Abschlussklassen des Zweiten Bildungswegs, Berufssprachkure und Integrationskurse, der Einzelunterricht und die Einzelausbildung sowie die berufsbezogene Aus-, Fort und Weiterbildung.

Die Regelungen gelten bis zum 30. Mai 2021.

Stand: 11.05.2021

Aufgrund der anhaltenden Situation hat das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur die Zustimmung bis zum 31.12.2021 verlängert, Bildungsurlaubsangebote als Online-Kurse durchzuführen. Wichtig ist allerdings, dass die für die Anerkennung nötigen Kriterien auch bei Online-Kursen erfüllt werden. Hier ist insbesondere auf die geforderte Dauer der Veranstaltung von fünf Tagen, mindestens an drei aufeinanderfolgenden Tagen mit jeweils acht Unterrichtsstunden à 45 Minuten zu achten. Darüber hinaus muss der Teilnehmende seinem Arbeitgeber die ordnungsgemäße Teilnahme nachweisen. Der Träger der Bildungsveranstaltung muss sicherstellen, dass die Teilnahme auch tatsächlich erfolgt und hat dem Teilnehmenden dazu die für den Nachweis erforderlichen Bescheinigungen kostenlos zu erteilen. 

Bitte stellen Sie Ihre Anträge möglichst online unter www.bildungsurlaub-niedersachsen.de und nur im Ausnahmefall per Briefpost. Unsere Mitarbeiterinnen bearbeiten trotz der bestehenden Ausnahmesituation weiter Ihre Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetz (NBildUG).

Im Rahmen der bereits erteilten Bescheide mit einer mehrjährigen Gültigkeit ist es auch möglich, alle Veranstaltungen zu späteren Zeitpunkten stattfinden zu lassen.

Arbeitgebenden steht es im Übrigen nach § 6 Abs. 2 NBildUG frei, zugunsten des Arbeitnehmenden vom Gesetz abzuweichen und damit Freistellungen zu gewähren. 

(Stand 07.04.2021)

Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat  zugestimmt, dass auch in diesem Jahr zur Sicherung der Liquidität der Einrichtungen in der Covid-19-Pandemie wieder Anträge auf Vorschusszahlungen der Finanzhilfe gestellt werden können. Das MWK eröffnet die Möglichkeit, die Abschläge der Finanzhilfe für die Monate April bis September (6 Monate) vorab zum Apriltermin abzurufen.


Sofern Sie für Ihre Einrichtung diese Möglichkeit nutzen möchten, bitten wir Sie bis spätestens Mittwoch, 10.03.2021, um einen formlosen Antrag per E-Mail an kosseoglou[at]aewb-nds.de

Seit Inkrafttreten der neuen Niedersächsischen Corona-Verordnung am 10. Januar 2021 ist der Präsenzunterricht im Bereich der außerschulischen Bildung, vor allem in Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung untersagt (§ 14a). Zulässig ist die Durchführung von Prüfungen und die Bildungsberatung, sofern dabei das Abstandsgebot und die allgemeinen Hygieneregeln eingehalten werden.

Eine Ausnahme nach § 2 Abs. 3 Nr. 6 für Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung liegt nur vor, wenn ein Bezug zu einem angestrebten oder dem ausgeübten Beruf besteht. Dies kann zum Beispiel im Bereich von Angeboten der außerbetrieblichen Berufsausbildung, den nach SGB II und SGB III geförderten Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsmaßnahmen sowie den berufsbezogenen Zertifikatskursen der Fall sein.

Die Teilnahme an Integrations- und Berufssprachkursen hat hingegen keinen konkreten Bezug zu einem angestrebten oder dem ausgeübten Beruf und ist daher als Präsenzunterricht unzulässig.

Die Untersagung von Präsenzunterricht gilt bis zum Außerkrafttreten der Corona-Verordnung am 31. Januar 2021. Weiterhin möglich sind Online-Weiterbildungsangebote.

Information Land Niedersachsen

Unter www.niedersachsen.de/Coronavirus informiert die Landesregierung tagaktuell über alle wichtigen Erlasse, Entwicklungen und Änderungen.

Die jeweils aktuelle Corona-Verodnung finden Sie unter www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.htm

Stand 21.06.2021, 12:00 Uhr 

Keine Gewähr auf Vollständigkeit und Richtigkeit.