Aktuelle Informationen zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie

Aktuelle Informationen zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie

An dieser Stelle haben wir Informationen mit Links zusammengestellt, die für alle Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung in Niedersachsen relevant sind. Sie werden der Lage angepasst und bei Bedarf aktualisiert (Stand 22.09.2021, 09:30 Uhr )

Informationen aus der AEWB

Corona-Verordnung

Zum 22.09.2021 hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS)  die ablaufenden Corona-Regelungen mit der Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung modifiziert und den veränderten Rahmenbedingungen angepasst. 

Nach § 2 werden die Warnstufen festgelegt, die drei wichtige Indikatoren das Pandemiegeschehen in den Blick nehmen. Den Leitindikator bildet nunmehr die Hospitalisierung (neu in ein Krankenhaus wegen Corona aufgenommene Personen je 100.000 Ew); unverändert geblieben sind die beiden weiteren Indikatoren der 7-Tage-Inzidenz sowie der Intensivbettenbelegung (Anteil der Corona-Patienten/-innen auf Intensivstationen).

Daraus ergeben sich die drei Warnstufen, die nach § 3 entweder landesweit durch das MS (sofern die Indikatoren Hospitalisierung und Intensivbettenbelegung überschritten werden) oder für die jeweiligen Gebietskörperschaften durch die Landkreise bzw. kreisfreien Städte (sofern der Indikator Hospitalisierung und ein weiterer Indikator überschritten werden) festgestellt werden.

Unabhängig von den Warnstufen und der Inzidenz gelten wichtige Basisschutzmaßnahmen für die gesamte Bevölkerung weiter. Dazu gehören das Abstandgebot von 1,5 Metern nach § 1, das Tragen einer medizinischen Maske in öffentlich zugänglichen Räumen nach § 4, ausreichende Hygiene und regelmäßiges Lüften nach § 5. 

Für die Praxis der Erwachsenenbildungseinrichtungen bedeutet dies:

Grundsätzlich

Die Einrichtungen müssen über ein Hygienekonzept nach § 5 verfügen und sind zur Datenerhebung und Dokumentation nach § 6 verpflichtet. Generell zu beachten sind das Mindestabstandsgebot nach § 1 und die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in geschlossenen Räumen nach § 4. An Veranstaltungen, an denen die Besucher/-innnen sitzend teilnehmen, kann die Maske am Platz abgenommen werden. Ebenso gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske nicht bei der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit einschließlich der entsprechenden Fortbildung.

Warnstufe 1

Überall dort, wo die Warnstufe 1 oder eine mindestens fünftägige Überschreitung der Inzidenz von mehr als 50 Neuinfizierten festgestellt worden ist, gilt nach § 8 die sogenannte 3G-Regel. Sie besagt, dass der Zutritt zu einer Veranstaltung mit mehr als 25 Personen in geschlossenen Räumen sowie die Nutzung einer Beherbergungsstätte nur noch für Geimpfte, Genesene oder aktuell Getestete möglich ist. Darüber hinaus ist für die dienstleistenden Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, ein Testkonzept erforderlich. Ausgenommen von der 3G-Regel sind Veranstaltungen im Bereich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung.

Warnstufe 2

Ab der Warnstufe 2 gelten diese Vorschriften auch für Veranstaltungen unter freiem Himmel. Vergleichbare Regelungen gelten auch für die Verpflegung von Teilnehmenden in Gastronomie, Mensen, Cafeterien und Kantinen. Hier ist ab der Warnstufe 2 die Bewirtung in geschlossenen Räumen auf Geimpfte und Genesene (2G-Regel) zu beschränken.

Warnstufe 3

Ab der Warnstufe 3 müssen nach § 8 die Getesteten einen negativen PCR-Test vorlegen. Darüber hinaus ist für die Mund-Nasen-Bedeckung nach § 4 mindestens das Schutzniveau FFP 2, KN 95 oder ein gleichwertiges Schutzniveau vorgeschrieben.

2G-Regel

Die Einrichtungen haben darüber hinaus nach § 8 Abs 7 die Möglichkeit, den Zutritt auf Personen zu beschränken, die Geimpft oder Genesen (2G-Regel) sind. Dies gilt ausdrücklich auch für das dienstleistende Personal, also für alle Mitarbeitenden, die direkten Kontakt zu Teilnehmenden haben. In diesem Fall entfallen das Mindestabstandsgebot sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. 

Die Verordnung gilt nunmehr bis zum Mittwoch, 10. November 2021.

 

Quarantäne-Verordnung

Zudem hat das MS im Zusammenhang mit der Covid 19 Pandemie eine neue Quarantäneverordnung, die Niedersächsische Verordnung zur Absonderung von mit dem Corona-Virus SARs-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen (Niedersächsische SARS-CoV-2-Absonderungsverordnung), veröffentlicht.

Mit der Verordnung wird ein landesweit einheitlicher Rahmen zum Umgang der Gesundheitsämter mit den Quarantäneanordnungen geschaffen. So wird verbindlich festgelegt, dass enge Kontaktpersonen einer mit dem Coronavirus infizierten Person ihre Quarantäne nun nach fünf Tagen mit einem negativen PCR-Test und nach sieben Tagen mit einem negativen Corona-Test beenden können. Nach zehn Tagen läuft die Quarantäne bei nicht infizierten Personen automatisch aus.

Mit der am 24. August 2021, veröffentlichten Niedersächsische Corona-Verordnung) passt die Landesregierung die Corona-Regelungen den veränderten Rahmenbedingungen an.

Zu den wesentlichen Änderungen gehört, dass zukünftig neben der 7-Tage-Inzidenz der infizierten Personen zwei weitere Leitindikatoren zugrunde gelegt werden und zwar die durchschnittliche Hospitalisierungszahl der letzten 7 Tage sowie der Anteil der Corona-Patienten/-innen auf den Intensivstationen. Daraus ergeben sich drei Warnstufen, die durch die Landkreise bzw. kreisfreien Städte festgestellt werden.

Unabhängig von den Warnstufen und der Inzidenz bleiben die Basisschutzmaßnahmen für die gesamte Bevölkerung in Kraft: das Abstandgebot von 1,5 Metern, das Tragen einer medizinischen Maske in geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind, ausreichende Hygiene und regelmäßiges Lüften. 

Grundsätzlich gilt für die Praxis der Erwachsenenbildung in öffentlicher Verantwortung:

Die Einrichtungen müssen über ein Hygienekonzept nach § 5 verfügen und sind zur Datenerhebung und Dokumentation nach § 4 verpflichtet. Generell zu beachten sind das Mindestabstandsgebot nach § 1 und die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in geschlossenen Räumen nach § 4. An Veranstaltungen, an denen die Besucher/-innnen sitzend teilnehmen, kann die Maske am Platz abgenommen werden. Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt nicht bei der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit einschließlich der entsprechenden Fortbildung.

Bei der Warnstufe 1:

Überall dort, wo entweder die Warnstufe 1 oder aber eine mindestens fünftägige Überschreitung der Inzidenz von mehr als 50 Neuinfizierten festgestellt worden ist, gilt nach § 8 die sogenannte 3G-Regel. Sie besagt, dass der Zutritt zu einer Veranstaltung mit mehr als 25 Personen sowie die Nutzung einer Beherbergungsstätte nur noch mit einer vollständigen Impfung, einer Genesung oder dem Nachweis einer aktuellen negativen Testung möglich ist. Ausgenommen von der 3G-Regel sind Veranstaltungen im Bereich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung.

(Stand 24.08.2021)

Die Verordnung tritt am Mittwoch, 25.08.2021, in Kraft und gilt nunmehr bis zum Mittwoch, 22.09.2021.

Der Niedersächsische Landtag hat am 10.06.2021 das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetzes (NEBG) beschlossen. Damit hat die Finanzhilfeberechtigung der anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung auch dann Bestand, wenn im laufenden Kalenderjahr 2021 wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie der Mindestleistungsumfang nicht erbracht werden konnte. Bei der Berechnung der Leistungsförderung für die Jahre 2023 bis 2025 treten jeweils an die Stelle der im Jahr 2021 geleisteten Unterrichtsstunden die in den Jahren 2017 bis 2019 durchschnittlich geleisteten Unterrichtsstunden. Das Gesetz tritt am Tag seiner Verkündigung in Kraft (Nds. GVBl. Nr. 23/2021, ausgegeben am 18.06.2021).

Aufgrund der anhaltenden Situation hat das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur die Zustimmung bis zum 31.12.2021 verlängert, Bildungsurlaubsangebote als Online-Kurse durchzuführen. Wichtig ist allerdings, dass die für die Anerkennung nötigen Kriterien auch bei Online-Kursen erfüllt werden. Hier ist insbesondere auf die geforderte Dauer der Veranstaltung von fünf Tagen, mindestens an drei aufeinanderfolgenden Tagen mit jeweils acht Unterrichtsstunden à 45 Minuten zu achten. Darüber hinaus muss der Teilnehmende seinem Arbeitgeber die ordnungsgemäße Teilnahme nachweisen. Der Träger der Bildungsveranstaltung muss sicherstellen, dass die Teilnahme auch tatsächlich erfolgt und hat dem Teilnehmenden dazu die für den Nachweis erforderlichen Bescheinigungen kostenlos zu erteilen. 

Bitte stellen Sie Ihre Anträge möglichst online unter www.bildungsurlaub-niedersachsen.de und nur im Ausnahmefall per Briefpost. Unsere Mitarbeiterinnen bearbeiten trotz der bestehenden Ausnahmesituation weiter Ihre Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetz (NBildUG).

Im Rahmen der bereits erteilten Bescheide mit einer mehrjährigen Gültigkeit ist es auch möglich, alle Veranstaltungen zu späteren Zeitpunkten stattfinden zu lassen.

Arbeitgebenden steht es im Übrigen nach § 6 Abs. 2 NBildUG frei, zugunsten des Arbeitnehmenden vom Gesetz abzuweichen und damit Freistellungen zu gewähren. 

(Stand 07.04.2021)

Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat  zugestimmt, dass auch in diesem Jahr zur Sicherung der Liquidität der Einrichtungen in der Covid-19-Pandemie wieder Anträge auf Vorschusszahlungen der Finanzhilfe gestellt werden können. Das MWK eröffnet die Möglichkeit, die Abschläge der Finanzhilfe für die Monate April bis September (6 Monate) vorab zum Apriltermin abzurufen.


Sofern Sie für Ihre Einrichtung diese Möglichkeit nutzen möchten, bitten wir Sie bis spätestens Mittwoch, 10.03.2021, um einen formlosen Antrag per E-Mail an kosseoglou[at]aewb-nds.de

Information Land Niedersachsen

Unter www.niedersachsen.de/Coronavirus informiert die Landesregierung tagaktuell über alle wichtigen Erlasse, Entwicklungen und Änderungen.

Die jeweils aktuelle Corona-Verodnung finden Sie unter www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.htm

Stand 22.09.2021, 09:30 Uhr 

Keine Gewähr auf Vollständigkeit und Richtigkeit.