Aktuelle Informationen zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

aktuell sind in dieser dynamischen Situation alle Kräfte gefordert. In der AEWB ist zwar mittlerweile der größte Teil der Mitarbeitenden gemäß den Empfehlungen des Landes in das Mobile Arbeiten gewechselt, aber trotz allem sind wir weiterhin, um unseren Service- und Dienstleistungsauftrag in gewohnter Qualität zu erfüllen, unter unseren dienstlichen Telefonnummern und E-Mail-Accounts für Sie und Ihre Anliegen da.

In engem Austausch mit dem nbeb stehen wir im ständigem Kontakt mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK), um der Lage entsprechende Regelungen für die Arbeit der anerkannten Einrichtung der Weiterbildung in öffentlicher Verantwortung zu vereinbaren damit Sie und Ihre Einrichtungen vor Ort handlungsfähig bleiben.

Von daher haben wir an dieser Stelle eine eigene Informationsseite eingerichtet, um Ihnen zentrale Informationen mit relevante Mitteilungen und Dokumente seitens der AEWB zur Verfügung zu stellen. Diese werden der Lage angepasst und bei Bedarf aktualisiert.

Gemeinsam werden wir auch diese Herausforderungen erfolgreich bewältigen! - Kommen Sie gut durch die herausfordernde Zeit. Wir sind für Sie da!

Mit besten Grüßen

Dr. Martin Dust
Geschäftsführer AEWB

Aktuelle Informationen zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie

An dieser Stelle haben wir Informationen mit Links zusammengestellt, die für alle Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung in Niedersachsen relevant sind. Sie werden der Lage angepasst und bei Bedarf aktualisiert (Stand 24.09.2020, 15:00 Uhr)

Informationen aus der AEWB

Durch das Artikelgesetz zur Änderung niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie wurde das NEBG in der Fassung vom 15.07.2020 mit Gültigkeit ab 18.07.20200 in den §§ 5-7 NEBG geändert.  

Relevant für die Landeseinrichtungen (§5 NEBG), Einrichtungen auf kommunaler Ebene (§6 NEBG) und Heimvolkshochschulen (§7 NEBG) ist § 5 Absatz 3, Satz 3 Finanzhilfe für Landeseinrichtungen: „Bei der Berechnung der Leistungsförderung für die Jahre 2022 bis 2024 treten jeweils an die Stelle der im Jahr 2020 geleisteten Unterrichtsstunden die in den Jahren 2017 bis 2019 durchschnittlich geleisteten Unterrichtsstunden.“

Auf dem niedersächsische Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS) finden Sie den kompletten Gesetzestext unter diesem Link: www.voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=ErwBildG+ND+%C2%A7+5&psml=bsvorisprod.psml&max=true

Bei der Berechnung der Leistungsförderung für den gesetzlichen 3-Jahreszeitraum tritt jeweils an die Stelle der im Jahr 2020 geleisteten Unterrichtsstunden bzw. Teilnehmertage die in den Jahren 2017-2019 durchschnittlich geleisteten Unterrichtsstunden bzw. Teilnehmertage.

Für das Nachweisjahr 2020 wird der tatsächliche geleistete Arbeitsumfang und der durchschnittliche Arbeitsumfang (2017-2019) festgestellt.

Die Nachweisunterlagen zur Feststellung des Arbeitsumfangs nach § 8 NEBG für die 1. Teillieferung des Jahres 2020  sind spätestens bis zum 31.10.2020 vorzulegen.

Die Nachweisunterlagen sollen alle durchgeführten Veranstaltungen (Präsenz und Online) umfassen.

Die rechtlichen formellen und inhaltlichen Anforderungen sind bei der Zuordnung der Bildungsmaßnahmeschlüssel zu beachten.

(Stand 25.09.2020)

Mit der neue Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 25.05.2020 ist auch der Präsenzbetrieb mit Übernachtung gemäß der Neufassung des § 2 h Satz 1 zulässig. Bei  der Beherbergung von Personen ist zudem § 2 l zu beachten. Die Heimvolkshochschulen sind hier explizit unter Ziffer 2 Satz 3 genannt und damit dem in Ziffer 2 Satz 1 genannten Beherbergungstyp zuzuordnen, der mit bis zu 60 % aller Betten den Betrieb öffnen darf. Im Folgenden wird auch noch einmal auf die generelle Bedeutung der Sicherstellung der Mindestabstandsgebots hingewiesen. Von Bedeutung sind darüber hinaus die Bestimmungen unter § 6 Restaurationsbetriebe. 

Das aktualisiertes Rahmenkonzept für die Wiedereröffnung der Einrichtungen kann den Einrichtungen als Handreichung auch für die Umsetzung eines Hygieneplans dienen. Es bildet den Stand 12.05.2020 ab.

Bitte laden Sie es sich HIER als pdf herunter.

In der „Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Mai 2020“ in Artikel 1 unter § 2 h „Bildungsangebote heißt es: 

Bildungsangebote

Die Wahrnehmung von Bildungsangeboten, ausgenommen Bildungsangebote mit Übernachtung, und die Durchführung von Prüfungen an Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie an Musikschulen, ausgenommen Bläser und Chor, ist zulässig, wenn sichergestellt ist, dass jede Person beim Betreten und Verlassen der Einrichtung sowie beim Aufenthalt in der Einrichtung einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu jeder anderen Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört, einhält. Die Betreiberin oder der Betreiber einer Einrichtung nach Satz 1 ist darüber hinaus verpflichtet, Hygienemaßnahmen zu treffen, die geeignet sind, die Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 zu vermindern, die Namen, Vornamen und Kontaktdaten der teilnehmenden Personen mit deren Einverständnis zu dokumentieren sowie Möglichkeiten der Desinfektion zu gewährleisten. Eine Person darf an einem Bildungsangebot oder einer Prüfung nur teilnehmen, wenn sie mit der Dokumentation nach Satz 2 einverstanden ist. Die Dokumentation nach Satz 2 ist drei Wochen lang nach Abschluss des Bildungsangebotes oder der Prüfung aufzubewahren sowie der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.“

Damit ist die Wiederaufnahme des Präsenzangebots – ohne Übernachtungen – seit dem 11.05.2020, unter den genannten Bedingungen möglich.

Mit der heute (05.05.2020) veröffentlichte Änderungsverordnung des Landes sind laut Artikel 1 dieser Verordnung die Präsenzangebote, die direkt auf eine Prüfung vorbereiten mit dem 06.05.2020 wieder zulässig, das gilt für Landessprachkurse mit Prüfungsabschlüssen, Zertifikatskurse, etc.. Voraussetzung für diese Zulässigkeit sind ein einrichtungsspezifisches Hygienekonzept; hier steht die Sicherstellung des Mindestabstandsgebots im Mittelpunkt. Die erforderliche, datenschutzkonforme Dokumentation der Teilnehmenden wird sich mittels der Teilnehmendenlisten nachweisen lassen.

Das MWK hat die AEWB heute (30.04.2020) per E-Mail darüber informiert, dass nach der teilweisen Wiedereinführung des Präsenzunterrichts in den Schulen in Abstimmung von MS, MK und MWK die analoge Anwendung des § 1a der Corona-Verordnung auch auf Einrichtungen nach § 1 Abs. 5 zugelassen ist, wenn dort entsprechende Voraussetzungen vorliegen.

Das heißt: der Präsenzunterricht bei Angeboten der Einrichtungen für Nichtschüler/-innen (Zweiter Bildungsweg), der direkt in diesem Schuljahr zu einem staatlichen Schulabschluss (Nichtschülerprüfung (HSA, RSA, Abitur)) führt, kann ab sofort wieder gestartet werden. Wichtig dabei ist ein einrichtungsspezifisches Hygienekonzept.

Das niedersächsische Kultusministerium informiert auf dieser Seite über den Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan Corona Schule. Dieser kann Grundlage für einen örtlichen  Hygieneplan sein.

Des weiteren informiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) grundlegend und umfänglich zu diesem Thema. Hier kommen Sie direkt dorthin.

Aufgrund der aktuellen Situation hat das MWK bis 31.12.2020 die Zustimmung erteilt, Bildungsurlaubsangebote als Online-Kurse durchzuführen. Wichtig ist allerdings, dass die für die Anerkennung nötigen Kriterien auch bei Online-Kursen erfüllt werden. Hier ist insbesondere auf die geforderte Dauer der Veranstaltung von fünf Tagen, mindestens an drei aufeinanderfolgenden Tagen mit jeweils acht Unterrichtsstunden à 45 Minuten zu achten. Darüber hinaus muss der Teilnehmende seinem Arbeitgeber die ordnungsgemäße Teilnahme nachweisen. Der Träger der Bildungsveranstaltung muss sicherstellen, dass die Teilnahme auch tatsächlich erfolgt und hat dem Teilnehmenden dazu die für den Nachweis erforderlichen Bescheinigungen kostenlos zu erteilen.

Bitte stellen Sie Ihre Anträge möglichst online unter www.bildungsurlaub-niedersachsen.de und nur im Ausnahmefall per Briefpost. Unsere Mitarbeiterinnen bearbeiten trotz der bestehenden Ausnahmesituation weiter Ihre Anträge auf Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetz (NBildUG).

Im Rahmen der bereits erteilten Bescheide mit einer mehrjährigen Gültigkeit ist es auch möglich, alle Veranstaltungen zu späteren Zeitpunkten stattfinden zu lassen.

Arbeitgebenden steht es im Übrigen nach § 6 Abs. 2 NBildUG frei, zugunsten des Arbeitnehmenden vom Gesetz abzuweichen und damit Freistellungen zu gewähren. 

(Stand 02.06.2020)

Für die HVHS hat das MWK bedingt durch die Corona-Pandemie befristet bis Ende 2020 die Möglichkeit eröffnet, digitale und Blended-Learning-Veranstaltungen unter Einbeziehung der Online-Stunden auch ohne Übernachtung als Teilnahmetag anzurechnen, sofern diese eine Mindestdauer von acht Unterrichtsstunden umfassen, wobei eine Unterrichtsstunde 45 Minuten dauert.

In den Programmen SEG-4, SEG-4-U, SEG-5, SEG-6, sowie ZBG-3 und ZBG-4 wird die Mindestteilnehmendenzahl auf 10 reduziert, um die Umsetzung auch unter erhöhten Hygienebedingungen zu ermöglichen. Wenn die räumlichen Kapazitäten dies ermöglichen, kann aber natürlich weiterhin mit mehr als 10 Teilnehmenden gearbeitet werden. Wenn in laufenden Kursen die Teilnehmendenzahlen reduziert werden müssen, können die betroffenen bisherigen Teilnehmenden dem Kursgeschehen per Videokonferenz folgen, soweit dies technisch und fachlich möglich ist. Alternativ können Teilnehmende in neu beginnenden Maßnahmen aufgenommen werden.

Die Durchführungsfristen zum Abschluss der Maßnahmen in den Programmen SEG-4 und SEG-4U werden auf den 31.12.2020 verlängert.

Wenn Sie Ihre Maßnahmen innerhalb dieses Zeitraums über das beantragte Enddatum hinaus verlängern möchten, melden Sie dies bitte unter Angabe des Aktenzeichens an seg[at]aewb-nds.de. Die Fristen in allen weiteren SEG-Programmen bleiben nach aktuellem Stand unverändert (SEG-5: 31.12.2020; SEG-6: 28.02.2021).

 

 

Aus gegebenem Anlass möchten wir Sie über die zuwendungsrechtlich korrekte Angabe von Kurzarbeitergeld informieren. Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit an den Arbeitgeber gezahlt. Wenn Mitarbeitende in Projekten von der Kurzarbeit betroffen sind, muss das von der Bundesagentur für Arbeit für diese Personen erhaltene Kurzarbeitergeld als Einnahme im Verwendungsnachweis angeben werden. Dies gilt sowohl für den Hauptvordruck als auch für die Anlagen. Wenn Sie als Arbeitgeber Zuschüsse zu den Personalkosten leisten, tragen Sie diese bitte für die jeweiligen Mitarbeiter im Projekt auf der Ausgabenseite mit ein. Bitte teilen Sie uns unter Angabe der jeweiligen Aktenzeichen frühzeitig mit, welche Projekte von der Kurzarbeit betroffen sind

Das MWK eröffnet zur Sicherung der Liquidität der Einrichtungen die Möglichkeit, die Abschläge der Finanzhilfe für die Monate Mai bis September (5 Monate) vorab zum Maitermin abzurufen. Sofern Sie für Ihre Einrichtung diese Möglichkeit nutzen möchten, bitten wir Sie bis spätestens Mittwoch, 15.04.2020, um einen formlosen Antrag per E-Mail an maleck@aewb-nds.de

Die landesgeförderten SEG 4-Kurse sollten bis 30.06.2020 beendet werden. Diese Frist wird bis zum 30.08.2020 verlängert.

Bei den landesgeförderten Sprachprojekten SEG 6, SGF 4, ZBG 4 wird die Antragsfrist vom 31.03.2020 (zunächst) auf den 30.04.2020 verschoben. Alle anderen Termine, insbesondere die Durchführungsfristen, verändern sich (zunächst) nicht.

Auch bei den weiteren Landesprojekten des MWK (bspw. ZBW, Grundbildung, etc.) wird bei den Antrags- und Vorlagefristen gleichlaufend verfahren; neuer Termin ist der 30.04.2020.

Bei den landesgeförderten Sprachkursprojekten, die derzeit pausieren, weisen wir auf die Möglichkeit von Abschlagszahlungen bei laufenden Maßnahmen bzw. auf die vollständige Abrechnung der abgeschlossenen Maßnahmen hin.

Information Land Niedersachsen

Unter www.niedersachsen.de/Coronavirus informiert die Landesregierung tagaktuell über alle wichtigen Erlasse, Entwicklungen und Änderungen.

Die jeweils aktuelle Corona-Verodnung finden Sie unter www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.htm

Das Land und die NBank haben zwei Förderprogramme, die Soforthilfen für Unternehmen, auf den Weg gebracht Geplant sind Kredite, die im ersten Schritt kleinen und mittleren Unternehmen einen Kreditbetrag bis 50.000 Euro zur Verfügung stellen, sowie Zuschüsse für Kleinunternehmen mit bis zu 49 Beschäftigten bis zu 20.000 Euro.

Umfangreiche Informationen finden Sie auf der Homepage der NBank, die hier erreichbar ist

Auf der Internetseite des Niedersächsisches Wirtschaftsministerium findet man eine sehr gute Zusammenfassung zu häufigen Fragen zu unterschiedlichen Themenbereichen.

Informationen Bund

Nähere Informationen zur Beantragung des Kurzarbeitergeldes sind hier auf der Website der Bundesagentur für Arbeit zu finden.

Für Informationen zum Kurzarbeitergeld hat die Bundesagentur für Arbeit eine Hotline eingerichtet: 0800 45555 20 

Das Hilfspaket des Bundes für Solo-Selbstständige und weitere Kleinstunternehmen ist aktiv

Diese Leistungen dürften vor allem für die Honorarkräfte aus den Einrichtungen von Bedeutung sein. Zur Sicherstellung ihrer Liquidität sollen sie eine Einmalzahlung für drei Monate erhalten – je nach Betriebsgröße und Anzahl der Beschäftigten in Höhe von bis zu 9.000 Euro bzw. bis zu 15.000 Euro. 

Weitere Informationen finden Sie hier auf den Internetseiten des BMWI

Die Beantragung ist ab sofort auch bei der NBank unter diesem Link möglich.

Für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus können Sie sich an die Hotline des Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) wenden: 

030 18615 15158 (Mo - Fr, 9 - 17 Uhr).

Außerdem hat das BMWI eine Corona-Sonderseite eingerichtet.

Der Bundestag hat mit dem "Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht" auch die Handlungsfähigkeit für Vereine und GmbH´s neu geregelt.

Weitere Informationen und das Gesetz finden Sie auf der Internetseite des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

Neue gesetzliche Regelungen zu Beschränkung des Kündigungsrechts für Miet- und Pachtverhältnisse sind zum 1. April 2020 in Kraft getreten und gelten vorerst bis zum 30. Juni 2020. Weitere Infos auf der Homepage des BMVJ.

Stand 24.09.2020, 15:00 Uhr 

Keine Gewähr auf Vollständigkeit und Richtigkeit.